CPS informiert: Mindestlohn was darf (nicht) angerechnet werden

Die wichtigsten Punkte zum Mindestlohn

Da sich immer wieder Bewerber und Unternehmen an uns wenden, was nun eigentlich zum Mindestlohn gezählt wird, haben wir hier eine kleine Zusammenstellung der häufigsten Fragen bzw. die Antworten hieraus zusammengestellt.

  • Zuschläge dürfen nicht mit dem Mindestlohn verrechnet werden, da hiermit eine besondere Arbeit unter besonderen Umständen vergütet wird. Sie sind somit nicht teil der “normalen” Arbeitsvergütung. Aus dem Arbeitszeitgesetz ergibt sich nur ein Anspruch auf den Nachtarbeits- Sonntags- und Feiertagszuschlag. Es sei denn, wenn eine tarifvertragliche Ausgleichsregelung gilt oder der Arbeitgeber bezahlte Ausgleichstage gewährt. Die Höhe wird allerdings nicht im Gesetz geregelt.
  • Beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld wird es schwierig, ob die Leistungen auf den Mindestlohn angerechnet werden können, hängt davon ab, wofür sie gezahlt werden. Leistungen, die nicht der Arbeitsvergütung dienen, dürfen nicht angerechnet werden.  Dient das Urlaubsgeld  der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, darf es auch nicht mit dem Mindestlohn verrechnet werden. Das gilt auch für das Weihnachtsgeld, unter der Bedingung, dass es als leistungsunabhängige Prämie gezahlt wird.
  • Trinkgeld ist ein Ausdruck der Zufriedenheit des Kunden. Trinkgelder sind somit nicht Teil des Arbeitslohns. (das gilt auch für Trinkgeldkassen) Eine Anrechnung auf den Mindestlohn ist somit nicht zulässig.
  • Arbeitsgeräte und Textilien, die für die Arbeit erforderlich oder vorgeschrieben sind, müssen vom Arbeitgeber kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Ebenso dürfen Reinigungskosten nicht umgelegt und auf den Mindestlohn angerechnet werden.
  • Im Taxigewerbe gelten Leerlaufzeiten grundsätzlich als Arbeitszeit,  wenn sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort zur Aufnahme der Arbeit einzufinden hat. Auch Leerlaufzeiten sind deshalb mit dem Mindestlohnsatz zu vergüten.

Sollten Sie betroffen sein oder weitere Informationen benötigen, empfehlen wir einen Anruf bei der Mindestlohn-Hotline des DGB. Diese bietet Hilfe bei Fragen rund um den Mindestlohn

Sie erreichen die DGB-Mindestlohn-Hotline unter: 0391 / 4088003 (zum Festnetztarif)

Die Hotline ist

  • montags bis freitags von 7 bis 20 Uhr sowie
  • samstags von 9 bis 16 Uhr

erreichbar.

Rund 45 Mitarbeiter/innen können Ihre Fragen rund um den Mindestlohn beantworten. Auch für ausländische Beschäftigte sind Beratungsangebote in verschiedenen Fremdsprachen möglich. Die DGB-Mindestlohn-Hotline bietet zu fast allen Fragen rund um den Mindestlohn Antworten, Rat, Hilfe und Kontakte. Sie ersetzt aber keine Rechtsberatung. Gewerkschaftsmitglieder erhalten rechtlichen Rat von ihrer zuständigen Gewerkschaft.

 

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